Hessen fordert harte Linie bei Rückführungen nach Syrien – Schiffe als neue Option?
Jonas Hoffmann
Hessen fordert harte Linie bei Rückführungen nach Syrien – Schiffe als neue Option?
Hessens Innenminister Roman Poseck hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre strenge Haltung in der syrischen Migrationspolitik beizubehalten. Er sieht das Land – neben Afghanistan – als zentralen Schwerpunkt bei der Regelung von Rückführungen und Abschiebungen. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der Behörden neue Methoden für die Bewältigung größerer Rückkehrezahlen prüfen.
Poseck betonte, dass freiwillige Ausreisen Vorrang vor Zwangsabschiebungen haben sollten. Gleichzeitig argumentierte er, dass die Möglichkeit einer Abschiebung ein entscheidendes Druckmittel bleibe, um Menschen zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Er bezeichnete dies als einen "notwendigen Hebel", um Rückführungen zu fördern.
Seit Deutschland nach der Machtübernahme durch die Hayat Tahrir al-Sham (HTS) im Dezember 2024 seine Politik angepasst hat, gab es keine offiziellen Abschiebungen nach Syrien mehr. Die Aufzeichnungen zeigen nur eine geringe Zahl freiwilliger Rückkehrer – 139 im vergangenen Jahr unter der Regierung von Baschar al-Assad, in den Vorjahren waren es noch weniger.
Falls die Zahlen steigen, ziehen Sicherheitsbehörden nun Schiffe als Alternative zu Flugzeugen für Abschiebungen in Betracht. Die Begründung liegt auf der Hand: Schiffe können mehr Menschen transportieren, und die syrische Mittelmeerküste bietet eine praktikable Route für die Überstellungen.
Posecks Position hält den Druck auf die Bundesregierung aufrecht, in der Syrien-Frage eine harte Linie zu verfolgen. Der Vorschlag, Schiffe einzusetzen, deutet auf Vorbereitungen für einen möglichen Anstieg der Rückkehrezahlen hin. Derzeit bleibt die freiwillige Ausreise jedoch der zentrale Ansatz der aktuellen Politik.
