Wolf: "Geschwindigkeit zählt bei Investitionen" - Thüringen investiert eine Milliarde Euro in Kommunen bis 2029
Thüringen startet Milliarden-Investitionsprogramm für Kommunen
Thüringen bringt ein Investitionsprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro für Städte und Gemeinden auf den Weg – unabhängig von Bundesmitteln. Bis 2029 sollen damit langjährige Rückstände abgebaut und öffentliche Dienstleistungen verbessert werden. Die Verantwortlichen betonen, dass Tempo entscheidend ist, um steigende Kosten und Verzögerungen bei Schlüsselprojekten zu vermeiden.
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Allein aus dem Sondervermögen des Bundes fließen dem Land in den nächsten zwölf Jahren 2,5 Milliarden Euro zu. Dank dieser Mittel kann Thüringen erstmals seit Jahren jährlich über zwei Milliarden Euro investieren. Finanzministerin Katja Wolf setzt auf zügige Umsetzung und warnt, dass Verzögerungen die Ausgaben weiter in die Höhe treiben könnten.
Um bürokratische Hürden abzubauen, übernimmt das Land selbst die Zins- und Tilgungskosten. Dadurch erhalten Kommunen schneller Zugang zu den Geldern – mit weniger Papierkrieg. Geplante Vorhaben umfassen unter anderem zehn Millionen Euro für die Digitalisierung im Gesundheitswesen, acht Millionen Euro für barrierefreien ÖPNV sowie 16 Millionen Euro für ein neues Landesrechenzentrum.
Darüber hinaus sind für 2023 und 2024 allein 633 Millionen Euro vorgesehen – fast ein Viertel der Thüringer Bundeszuweisungen. Weitere 75 Millionen fließen in die Umstrukturierung des Krankenhauswesens. Die Mittel sollen zudem Lücken in den Bereichen Innere Sicherheit, Energie, Bildung und Forschung schließen.
Im Fokus steht die Modernisierung von Infrastruktur und Dienstleistungen für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen. Mit gesicherten Bundesmitteln bis 2036 will Thüringen Altlasten beseitigen und lang vernachlässigte Projekte finanzieren. Durch die direkte Übernahme von Zins- und Tilgungslasten durch das Land soll die Umsetzung in allen Bereichen beschleunigt werden.
