500-Milliarden-Fonds: Warum Schulen trotz dringendem Bedarf leer ausgehen
Hannah Schneider
500-Milliarden-Fonds: Warum Schulen trotz dringendem Bedarf leer ausgehen
Deutschlands 500-Milliarden-Sondervermögen für zusätzliche Investitionen steht in der Kritik
Der deutsche Sonderfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro, der für zusätzliche Investitionen vorgesehen ist, gerät zunehmend in die Schusslinie. Der Deutsche Philologenverband (DPhV) wirft der Bundesregierung vor, zu wenig der Mittel für Schulen bereitzustellen – trotz dringenden Bedarfs. Studien des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des ifo Instituts bestätigen diese Kritik: Demnach floss ein Großteil des geliehenen Geldes bis 2025 nicht in neue Projekte.
Bis Ende 2025 waren aus dem Fonds lediglich 24 Milliarden Euro investiert worden. Davon entfielen 6,5 Milliarden auf Kitas und die digitale Bildung, doch für Schulen wurde kein eigener Betrag reserviert. Projekte wie die Verteilung von 357,9 Millionen Euro in Dortmund – aufgeteilt zwischen Schulen und Kitas über mehrere Jahre – zeigen, dass nur begrenzt direkt in den Bildungsbereich geflossen ist.
Der DPhV fordert seit Langem verbindliche Mittel für Schulneubauten, Sanierungen und die digitale Ausstattung. Die Bundesvorsitzende, Prof. Dr. Susanne Lin-Klitzing, warnte, künftige Generationen würden die Schulden zurückzahlen, ohne heute bessere Schulen vorzufinden. Der Verband verlangt mindestens 60 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Modernisierung der Schulen.
Artikel 143h des Grundgesetzes schreibt vor, dass der Fonds ausschließlich zusätzliche Investitionen finanzieren darf. Dennoch zeigen Berichte der KfW, dass Kommunen weiterhin 67,8 Milliarden Euro an Investitionsstau bei Schulgebäuden vor sich herschieben. Der DigitalPakt 2.0, der bis 2030 mit fünf Milliarden Euro ausgestattet ist, deckt den tatsächlichen Bedarf bei Weitem nicht ab und weist laut Kritikern strukturelle Mängel auf.
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Der DPhV drängt die Bundesländer nun, sich gemeinsam für eine Priorisierung des Schulwesens innerhalb des Fonds einzusetzen. Ohne klarere Zusagen, so die Befürchtung, werde der Bildungssektor weiterhin leer ausgehen.
Bisher wurde aus dem Sondervermögen kein bestätigter Betrag speziell für neue Schulinvestitionen bereitgestellt. Angesichts steigender Sanierungsrückstände und unterfinanzierter Programme pocht der DPhV auf konkrete Maßnahmen. Die Forderung nach 60 Milliarden Euro für Schulen bleibt unerfüllt – während Studien belegen, dass ein Großteil der Schulden nicht in zusätzliche Projekte geflossen ist.
