Dobrindts Drohnenstrategie steht massiv in der Kritik – und die Vorfälle häufen sich

Dobrindts Drohnenstrategie steht massiv in der Kritik – und die Vorfälle häufen sich

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gerät wegen seines Umgangs mit der Drohnenabwehr in die Kritik. Sowohl Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens als auch Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, üben scharfe Kritik an Dobrindts Vorgehen angesichts der wachsenden Bedrohung durch Drohnen.

Allein in Niedersachsen hat sich die Zahl der Drohnensichtungen 2023 stark erhöht – im Schnitt gab es eine Meldung pro Tag, bis Ende September summierten sie sich auf rund 260 Vorfälle. Von Notz spricht von nahezu täglichen Verstößen und wirft Dobrindt vor, die offensichtlichen Sicherheitslücken und die Gefahr zu ignorieren. Auch Behrens moniert, dass Dobrindt bei der Bewältigung der Drohnenvorfälle zu wenig Initiative zeige.

Von Notz fordert eine gemeinsame Lagebeurteilung, um angemessene Reaktionen zu ermöglichen, und schlägt vor, die Abwehrfähigkeiten von Landespolizei, Bundespolizei, Bundeswehr und Nachrichtendiensten auszubauen. Die Defizite in der Drohnenabwehr sieht er als Symptom für grundlegendere Versäumnisse im Kampf gegen hybride Bedrohungen. Dobrindt hingegen kündigte für 2025 Pläne an, die Abwehrkapazitäten gegen Drohnen zu bündeln – darunter ein neues "Cyberdome", rechtliche Anpassungen und die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats.

Die Kritik an Dobrindts Drohnenabwehrstrategie wird immer lauter. Sowohl Behrens als auch von Notz fordern rasche Verbesserungen. Dobrindt reagiert mit dem Vorhaben, die Abwehrfähigkeiten zu stärken und Bedrohungen künftig wirksamer zu begegnen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist bis Ende 2025 geplant.