Merz trifft syrischen Übergangspräsidenten – Chance für einen Neuanfang?

Merz trifft syrischen Übergangspräsidenten – Chance für einen Neuanfang?

Bundeskanzler Friedrich Merz wird den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa treffen – ein Besuch, der die deutsch-syrischen Beziehungen neu gestalten könnte. Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD, hat klare Erwartungen an die Gespräche formuliert. Er betonte, dass eine künftige Zusammenarbeit Deutschlands mit Syrien an politische und humanitäre Bedingungen geknüpft sei.

Ahmetovic machte deutlich, dass Deutschland die Rückkehr syrischer Geflüchteter in der Vergangenheit nie aktiv unterstützt habe. Jetzt bestehe er darauf, dass Fortschritte nur mit einem stabilen, rechtsstaatlichen Syrien möglich seien, in dem Minderheiten geschützt werden. Der Sprecher warnte, dass ohne solche Garantien weitere Gewalt gegen Drusen, Alawiten und Kurden jede Aussicht auf Versöhnung zunichtemachen könnte.

Zudem verband er den Wiederaufbau Syriens direkt mit der Rückkehr der Geflüchteten. Ahmetovic argumentierte, dass Menschen nicht in ein Land zurückkehren könnten, das noch in Trümmern liege und keine Perspektive für eine sichere Zukunft biete. Für Deutschland sei ein zügiger Wiederaufbau entscheidend – allerdings nur, wenn er mit einem glaubwürdigen politischen Prozess einhergehe, der alle gesellschaftlichen Gruppen einbeziehe.

Zur regionalen Stabilität rief Ahmetovic die Bundesregierung auf, Syriens neutrale Haltung im Nahostkonflikt zu unterstützen. Den Besuch wertete er als Chance für einen Neuanfang, mehr als ein Jahr nach dem Zusammenbruch des Assad-Regimes. Die zentrale Botschaft müsse sein, dass Deutschlands Unterstützung von Syriens Verpflichtung zu Rechtsstaatlichkeit und dauerhaftem Frieden abhänge, so Ahmetovic.

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Das Treffen wird zeigen, ob Syrien bereit ist, Deutschlands Forderungen nach Reformen und Minderheitenschutz zu erfüllen. Ahmetovics Äußerungen deuten darauf hin, dass sich Berlins Engagement beim Wiederaufbau und bei der Rückkehr der Geflüchteten weiterhin an konkreten Fortschritten messen lassen wird. Das Ergebnis könnte die nächsten Schritte der deutsch-syrischen Zusammenarbeit bestimmen.