Niedersachsen stimmt über Rundfunkreform ab – Brandenburg blockiert möglicherweise
Abstimmung im Niedersächsischen Landtag über Rundfunkreform - Niedersachsen stimmt über Rundfunkreform ab – Brandenburg blockiert möglicherweise
In dieser Woche steht in Niedersachsen eine entscheidende Abstimmung über die große Reform des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks an. Der Landtag wird über einen neuen Staatsvertrag entscheiden, der ARD, ZDF und Deutschlandradio neu strukturiert. Gleichzeitig droht ein politischer Streit in Brandenburg den Prozess in einem der 16 Bundesländer zu blockieren – deren Zustimmung für die Verabschiedung unverzichtbar ist.
Die Debatte im niedersächsischen Landtag beginnt am Dienstag um 9:00 Uhr. Die Abgeordneten werden den Vertrag prüfen, der die künftige Ausrichtung, Kernaufgaben und die digitale Modernisierung der öffentlich-rechtlichen Sender regelt. Auch die aktuelle monatliche Rundfunkgebühr von 18,36 Euro pro Haushalt wird Thema der Beratungen sein.
Das Gelingen der Reform hängt davon ab, dass alle Bundesländer bis zum Stichtag zustimmen. Während in Niedersachsen mit einer Zustimmung gerechnet wird, sorgt die Uneinigkeit in Brandenburg für Unsicherheit. Bei einer Annahme würde der Vertrag Struktur und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die kommenden Jahre grundlegend verändern.
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