Nouripour attackiert Scholz: Deutschlands Iran-Politik stärkt Teheran ungewollt
Jonas Hoffmann
Nouripour attackiert Scholz: Deutschlands Iran-Politik stärkt Teheran ungewollt
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags, hat Deutschlands Umgang mit dem Iran öffentlich scharf kritisiert. Die aktuelle Politik habe Berlins Einfluss geschwächt, während sie Teheran bestärke, so sein Vorwurf. Seine Äußerungen richteten sich auch direkt gegen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenminister Johann Wadephul, denen er Untätigkeit vorwirft.
Nouripour warf Scholz vor, eine Haltung einzunehmen, die das iranische Regime ungewollt stärke. Er warnte, Deutschland habe sich auf die Rolle eines bloßen Reagierens zurückziehen müssen, statt selbst gestaltend einzugreifen. Zudem hinterfragte der Politiker die Verwendung des Begriffs „Waffenruhe“, da dieser impliziere, dass der offene Konflikt wiederaufleben könnte.
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Besonders besorgt zeigte er sich über die jüngsten Angriffe auf zivile Frachtschiffe in der Straße von Hormus. Die Lage sei inakzeptabel, betonte Nouripour, und forderte die europäischen Staaten auf, endlich Führung zu übernehmen. Statt auf andere zu warten, sollten sie eigene Vorschläge in die Verhandlungen einbringen.
Außenminister Wadephul stand wegen seines ausbleibenden Engagements für eine aktivere Politik in der direkten Kritik. Nouripour machte deutlich: Wenn Deutschland in der Region eine bedeutende Rolle spielen wolle, dürfe es sich nicht länger auf passive Reaktionen beschränken.
Die Aussagen des Bundestagsvizepräsidenten spiegeln eine wachsende Unzufriedenheit mit der deutschen Iran-Strategie wider. Er fordert einen Wechsel von bloßer Reaktion zu eigenem Handeln – insbesondere bei der maritimen Sicherheit und in diplomatischen Bemühungen. Ohne Kurskorrektur, so seine Warnung, werde Europas Einfluss in der Region weiter schwinden.
