Rentenreform: Koalition ringt um Tempo und Struktur der geplanten Änderungen
Jonas Hoffmann
Rentenreform: Koalition ringt um Tempo und Struktur der geplanten Änderungen
Die Koalitionsgespräche zur Rentenreform gewinnen an Fahrt, während sich die Spitzen von CDU/CSU und SPD auf ein Treffen vorbereiten. Beide Seiten sind sich weiterhin uneinig, wie zügig die Änderungen vorangetrieben werden sollen. Streitpunkte gibt es auch bei Struktur und Inhalt der geplanten Reformen.
Für Mittwoch ist eine Sitzung des Koalitionsausschusses angesetzt, um einen Zeitplan für die Umgestaltung zu beraten. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig drängt die Regierung, noch vor Beginn der zweiwöchigen Sommerpause eine verbindliche Zeitplanung festzulegen. Er fordert einen beschlussreifen Fahrplan vor der Pause und die Ausarbeitung der Gesetzesentwürfe über den Sommer.
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Reddig setzt sich für ein einziges, umfassendes Paket ein, das alle Elemente der Rentenreform bündelt. Seine Partei, die Union, pocht auf eine zügige Umsetzung. Die SPD hingegen bevorzugt ein vorsichtigeres Vorgehen.
Die Koalitionspartner haben sich noch nicht darauf geeinigt, ob die Reformen als ein großes Gesamtpaket oder in separaten Schritten eingeführt werden sollen. Zudem bestehen weiterhin Differenzen bei konkreten Empfehlungen der Rentenkommission. Ziel ist es, die Gesetzentwürfe im Herbst im Bundestag zu beraten und bis Jahresende zu finalisieren.
Das Ergebnis der Mittwochssitzung des Koalitionsausschusses wird die nächsten Schritte der Rentenreform prägen. Bald wird eine Entscheidung über den Zeitplan und die Struktur der Gesetzgebung erwartet. Die Regierung hofft, die Reformen noch vor Jahresende zu verabschieden.
