SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin Hülya Iri in Millionen-Verdacht
Jonas Hoffmann
SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin Hülya Iri in Millionen-Verdacht
In Hannover ist ein Finanzskandal um Hülya Iri, die ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der hiesigen SPD, aufgedeckt worden. Im Mittelpunkt des Falls steht der Vorwurf der Veruntreuung öffentlicher Gelder über einen von ihr gegründeten Verein. Die Ermittler prüfen nun, wofür das Geld tatsächlich verwendet wurde.
Iri hatte 2018 den Verein Integrationsarbeit Kronsberg ins Leben gerufen. 2023 erhielt dieser vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rund 924.479 Euro für das Projekt „Respekt Café Kronsberg – Hannover“. Lokale Medien berichteten jedoch, das Café sei kaum geöffnet gewesen und nachweisbare Projekte seien ausgeblieben.
Bis Juni 2023 waren bereits fast 740.000 Euro ausgezahlt worden, weitere Mittel kamen aus Niedersachsen und der Region Hannover. Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir erhielten gemeinsam mindestens 685.000 Euro – Irís „Honorar“ stieg dabei von 1.000 Euro im Jahr 2020 auf 7.680 Euro im Jahr 2023. Die Staatsanwaltschaft untersucht nun, ob öffentliche Gelder für Immobilienkäufe verwendet wurden, da Bozdemir mehrere Grundstücke in Hannover besitzt.
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Das Amtsgericht Hannover leitete später ein Insolvenzverfahren gegen den Verein ein. Daraufhin traten Iri und Bozdemir von ihren Posten zurück. Vorwürfe gegen sie waren zuvor von Doris Schröder-Köpf, der früheren Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, und Adis Ahmetović, dem stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden in Niedersachsen, ignoriert worden. Schröder-Köpf hatte sich für Iri eingesetzt und mehrfach Empfehlungsschreiben verfasst.
Die SPD distanzierte sich unterdessen vom Verein und betonte, Parteimitglieder hielten sich strikt an Verhaltensregeln im Umgang mit öffentlichen Mitteln.
Der Skandal wirft Fragen zur Verwendung von Steuergeldern und zur Kontrolle geförderter Projekte auf. Iri und Bozdemir sind inzwischen zurückgetreten, während die Ermittlungen zu den finanziellen Unregelmäßigkeiten weiterlaufen. Der Fall bleibt rechtlich ungeklärt.
