Volksverhetzung in Cuxhaven: Ermittlungen gegen 55-Jährigen nach Merkel-Besuch
Volksverhetzung in Cuxhaven: Ermittlungen gegen 55-Jährigen nach Merkel-Besuch
POL-CUX: Ermittlungen wegen Volksverhetzung
Polizeiinspektion Cuxhaven – Cuxhaven – Verdacht der Volksverhetzung in Cuxhaven. Letzte Woche ... ✚ Weiterlesen
Ein 55-jähriger Mann aus Cuxhaven geriet im August 2017 in den Fokus der Behörde, nachdem er in sozialen Medien umstrittene Äußerungen getätigt hatte. Die Kommentare, die kurz vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Stadt veröffentlicht wurden, lösten Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung aus. Die Behörde reagierte umgehend, um die Situation zu klären.
Am 14. August 2017 beschafften Beamte der Polizeiinspektion Cuxhaven einen Durchsuchungsbefehl und durchsuchten die Wohnung von Jürgen W., dem 55-jährigen Verfasser der umstrittenen Posts. Seine Beiträge bezogen sich explizit auf den für den folgenden Tag geplanten Besuch der Kanzlerin in Cuxhaven.
Der Fall zeigt, wie schnell die Behörde auf Online-Drohungen im Zusammenhang mit einem hochkarätigen Ereignis reagierte. Jürgen W. geriet ins Visier der Justiz; gesicherte Beweismittel und gelöschte Beiträge wurden in die laufenden Ermittlungen einbezogen. Ziel der Untersuchungen war es, zu klären, ob seine Äußerungen gegen die Gesetze zur Volksverhetzung verstoßen.
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