Wolfenbüttel debattiert: Soll der Haushalt 2027 nur ein Jahr gelten?
Anna Schmitt
Wolfenbüttel debattiert: Soll der Haushalt 2027 nur ein Jahr gelten?
Der Stadtrat von Wolfenbüttel diskutiert derzeit, ob die Stadt für das Jahr 2027 zu einem einjährigen Haushalt zurückkehren soll. Ein gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktionen fordert diese Änderung mit der Begründung, sie würde dem neu gewählten Rat mehr Flexibilität einräumen. Die endgültige Entscheidung fällt am 17. Juni.
2018 hatte Wolfenbüttel erstmals einen zweijährigen Haushalt, den sogenannten Doppelhaushalt, eingeführt. Dieses Modell reduzierte den Verwaltungsaufwand und ermöglichte der Stadt eine klarere Finanzplanung. Doch der aktuelle Antrag argumentiert, dass ein Zweijahresplan die Handlungsfähigkeit des neuen Rates einschränken würde, eigene Schwerpunkte zu setzen.
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Die SPD- und CDU-Fraktionen schlagen vor, den Haushalt 2027 stattdessen nur für ein Jahr aufzustellen. In ihrem Antrag heißt es, dies würde dem neuen Rat ermöglichen, schneller auf aktuelle Herausforderungen zu reagieren und eigene politische Akzente zu setzen. Der Antrag wird zunächst im Wirtschafts- und Finanzausschuss am 6. Mai beraten, bevor der Stadtrat im Juni endgültig darüber abstimmt.
Falls der Vorschlag angenommen wird, würde der Haushalt 2027 nur ein Kalenderjahr umfassen. Die Entscheidung liegt beim Stadtrat, der am 17. Juni abstimmt. Das Ergebnis wird maßgeblich darüber bestimmen, wie viel Gestaltungsmacht der neue Rat über die künftige Finanzplanung der Stadt hat.
