Deutsch-französischer Streit um Vetorechte bei Rüstungskonzern KNDS eskaliert
Hannah Schneider
Deutsch-französischer Streit um Vetorechte bei Rüstungskonzern KNDS eskaliert
Zwischen Berlin und Paris ist ein Streit über die Zukunft des Rüstungskonzerns KNDS entbrannt. Im Mittelpunkt des Konflikts stehen mögliche Vetorechte der deutschen Regierung. Die Gespräche zwischen beiden Ländern fanden im Vorfeld des geplanten Börsengangs des Unternehmens statt.
Mehrere SPD-Abgeordnete hatten kürzlich in einem Positionspapier umfangreiche Vetorechte für KNDS gefordert. Die Bundesregierung pocht auf strenge Schutzmechanismen, um zu verhindern, dass kritisches Know-how das Land verlässt. Diese Maßnahmen seien notwendig, um geistiges Eigentum im Bereich der Verteidigungstechnologien zu schützen, heißt es zur Begründung.
Tom Enders, Vorsitzender des Aufsichtsrats von KNDS, übt scharfe Kritik an den Plänen. Die Forderung nach Vetorechten bezeichnete er als Ausdruck einer „zunehmend engstirnigen nationalen Perspektive“ auf die Verteidigungskooperation. Enders warnte zudem, ein solcher Schritt berge die Gefahr „nationalistischer Alleingänge“ in der Rüstungspolitik. Er fragte provokant, ob Deutschland beabsichtige, Frankreich in Sachen Zusammenarbeit wie China zu behandeln.
Trotz der Spannungen betonte Berlin, die Gespräche mit Paris seien in einem „Geist des Vertrauens und der Vertraulichkeit“ geführt worden. Mittlerweile haben beide Seiten eine Verständigung in der Vetorechte-Frage erzielt.
Ziel der Bundesregierung ist es, zu verhindern, dass Entwicklungs-, Produktions- oder Exportkapazitäten aus Deutschland abwandern. Die Einigung mit Frankreich markiert einen wichtigen Schritt für KNDS – der geplante Börsengang des Unternehmens bleibt damit auf Kurs.
