Linkspartei distanziert sich von Stalin-Lob und antisemitischen Äußerungen ihrer Jugendorganisation
Hannah Schneider
Linkspartei distanziert sich von Stalin-Lob und antisemitischen Äußerungen ihrer Jugendorganisation
Die Linkspartei hat sich von umstrittenen Äußerungen von Mitgliedern ihres Jugendverbandes, der Linksjugend [‘solid], distanziert. Wie der Bayerische Rundfunk berichtete, hatten diese unter anderem den ehemaligen sowjetischen Diktator Josef Stalin sowie die ehemalige DDR gelobt. Die Parteiführung verurteilte die Aussagen und forderte Konsequenzen.
Laut Bayerischem Rundfunk hatten Mitglieder der Linksjugend [‘solid] im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg Formulierungen wie „israelische Konzentrationslager“ oder „israelischer Völkermord im Namen des Judentums“ verwendet. In einem internen Forum war zudem ein Bild der israelischen Flagge mit dem Spruch „Tod Israel“ gepostet worden.
Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei in Thüringen, forderte auf dem Bundesparteitag eine klare Verurteilung dieser Aussagen. Auch die Berliner Landesvorsitzenden Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer verlangten umgehende Maßnahmen gegen die antisemitischen Äußerungen.
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Die Linksjugend [‘solid] distanzierte sich daraufhin in einer Stellungnahme ausdrücklich von der DDR und ähnlichen Systemen. Als Begründung nannte sie das Fehlen demokratischer Strukturen, massive Einschränkungen der Rechte sowie staatliche Repression.
Ines Schwerdtner, Bundesvorsitzende der Linkspartei, bestätigte, dass die Partei im Gespräch mit der Linksjugend [‘solid] sei, um die Vorwürfe zu prüfen und Konsequenzen einzufordern. Die Partei habe bereits klar gemacht, dass sie jede positive Bezugnahme auf den Stalinismus, die DDR oder antisemitische Aussagen über Israel ablehne.
Die Parteispitze zeigt sich entschlossen, gegen die umstrittenen Äußerungen vorzugehen. Die Gespräche mit der Linksjugend [‘solid] laufen noch, um das Problem zu bearbeiten und weitere Schritte festzulegen. Der Jugendverband war bereits in der Vergangenheit wegen ähnlicher Aussagen in die Kritik geraten.
